April 2015 – Meinungen zur finanziellen Solidarität in Deutschland und Europa
In der Novemberbefragung der Studie „Gesellschaft im Wandel“ waren wir unter anderem an der Einstellung unserer Teilnehmerinnen und Teilnehmer zum Thema finanzielle Solidarität in Deutschland und Europa interessiert. Um die unterschiedliche Wirtschaftskraft der Bundesländer auszugleichen, gibt es in Deutschland den Länderfinanzausgleich. In der EU werden arme Regionen durch Infrastrukturprojekte unterstützt, die aus dem gemeinsamen EU-Haushalt finanziert werden. Darüber hinaus gibt es in der EU kurzfristige Unterstützungsmaßnahmen für Krisensituationen, zum Beispiel Kredite für hoch verschuldete Staaten im Rahmen des Euro-Rettungsschirms.
In diesem Zusammenhang wollten wir den Fragen nachgehen, welche Form der finanziellen Solidarität am ehesten die Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger findet und inwieweit die Zustimmung zum innerdeutschen finanziellen Ausgleich mit der Einstellung zur finanziellen Solidarität innerhalb der EU zusammenhängt.
Deshalb haben wir Sie gebeten uns Ihre Meinung zu den verschiedenen Formen der finanziellen Solidarität mitzuteilen. Dabei konnten Sie entscheiden, ob Sie einer bestimmten Form des finanziellen Ausgleichs eher positiv, eher negativ oder neutral gegenüberstehen.
Wie finden Sie den Länderfinanzausgleich in Deutschland?
Eine Mehrheit von gut 57 % der Befragten findet den Finanzausgleich zwischen den deutschen Bundesländern gut. Folglich zeigen sich die meisten unserer Befragten solidarisch mit den wirtschaftlich schwächeren Bundesländern. Ungefähr 18 % steht dem Finanzausgleich neutral gegenüber und 24,5 % lehnt ihn in seiner jetzigen Form ab.
Wie beurteilen Sie Infrastrukturmaßnahmen für arme EU-Regionen?
Die Antworten auf die Frage, wie Infrastrukturmaßnahmen für arme EU-Regionen beurteilt werden, sind ähnlich verteilt wie die Antworten zum Länderfinanzausgleich. Wieder finden mehr als 57 % diese Unterstützungsmaßnahmen gut, während sich weniger als 23 % der Befragten dagegen aussprechen. Die finanzielle Solidarität unserer Befragten ist somit gegenüber EU-Regionen und Bundesländern mit einer schwachen Wirtschaftskraft ungefähr gleich.
Wie beurteilen Sie Hilfskredite der EU für hoch verschuldete EU-Länder?
Eine größere Ablehnung erfahren die kurzfristigen Hilfskredite im Rahmen des Euro-Rettungsschirms. 43,4 % der Befragten stimmen diesen Krediten eher zu, während 36,3 % diese Form der finanziellen Solidarität eher ablehnen. Die Anzahl der unentschlossenen Befragten bleibt mit 20,2 % unverändert im Vergleich zum Länderfinanzausgleich und den EU-Infrastrukturmaßnahmen.